Man stelle sich einmal diese Situation vor: Man geht gemütlich im Park spazieren und wird von einem Herren Angesprochen, der die Polizeiuniform trägt. Man sollte sich nicht von der Uniform täuschen lassen und sich den Ausweis zeigen lassen. Uniformen gibt es schließlich in jedem größeren Faschingskostüm Geschäft. Wenn er sich ausgewiesen hat, kanns weitergehen. Man wird von ihm angesprochen und es wird der Personalausweis verlangt. Wie von einem Blitz getroffen fährt man zusammen, hat man doch den Perso Ausweis zu Hause vergessen, hat man doch keine Pflicht diesen ständig mit sich zu führen, sondern nur die Pflicht einen zu besitzen (§ 1 PauswG).

Wegrennen wäre jetzt wahrscheinlich die denkbar ungünstigste Reaktion. In der Regel wird man nach Hause begleitet (oder wo man auch immer seinen Ausweis liegen hat) oder auf die Polizeiwache, um die Identität festzustellen.

Der Polizist gegenüber ist aber heute leider sehr schlecht gelaunt und wird lauter. Vielleicht rutscht einem auch ein böses Wort raus und schon droht der Polizist mit einer Anzeige wegen ”Beamtenbeleidigung”. Ohne als angeberich zu wirken sollte man jedoch den Polizisten darauf hinweisen, dass es keine “Beamtenbeleidigung” gibt. Es gibt nur die “Beleidigung” (§185 StGB).

Möglicherweise wirds dem Polizisten aber nun zu bunt und man wird (vorläufig) festgenommen. Es ist in dieser Situation wichtig zu erwähnen, dass man als Beschuldigter festgenommen wird, nicht als Zeuge. Hier sollte der Polizist eigentlich schon erwähnen, warum er einen denn festnimmt bzw. mit aufs Revier nimmt, auch, wenn die Lösung durch den vergessenen Personalausweis relativ klar ist: Feststellen der Personalien. Bei der Untersuchung der Personalien und der Taschen sind die Polizisten auf etwas unangenehmes gestoßen.

Bald findet man sich im Verhörzimmer wieder. Das Aufnahmegerät läuft und man wird mit Vorwürfen konfrontiert. Spätestend jetzt, sollte man auf alle Rechte, die im Art. 6 MRK festgehalten sind, bestehen.

Ich weiße ausdrücklich darauf hin, dass ich kein Jurist/Anwalt bin. Dieser Text dient lediglich zur Erstorientierung. Es ist ratsam in solchen Fällen einen Anwalt zu kontaktieren.